Forwarded from Stefan Schubert
3. Abrissversuch gescheitert: Oberverwaltungsgericht stoppt für Freitag geplanten Abriss des Corona-Mahnmals
Das Verwaltungsgericht Dresden hat die Anordnung der Polizei, einen, am 29. April auf einem Privatgrundstück in Zinnwald errichteten Gedenkstein für die Corona-Impfopfere abzureißen, am Dienstag bestätigt.
Die Freien Sachsen, die das Mahnmal errichtet haben, legten dagegen Beschwerde ein. Am Donnerstag untersagte das Oberverwaltungsgericht in Dresden nun der Polizei, den Gedenkstein wie von Kretschmers Behörde geplant – am morgigen Freitag abzureißen. Sollte die Polizei bis 16 Uhr nicht zugesichert haben, vom Abriss abzusehen, ergeht eine entsprechende Anordnung. Damit ist nun auch der dritte, terminierte Abrissversuch der Polizei gescheitert.
https://journalistenwatch.com/2023/05/25/3-abrissversuch-gescheitert-oberverwaltungsgericht-stoppt-fuer-freitag-geplanten-abriss-des-corona-mahnmals/
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Das Verwaltungsgericht Dresden hat die Anordnung der Polizei, einen, am 29. April auf einem Privatgrundstück in Zinnwald errichteten Gedenkstein für die Corona-Impfopfere abzureißen, am Dienstag bestätigt.
Die Freien Sachsen, die das Mahnmal errichtet haben, legten dagegen Beschwerde ein. Am Donnerstag untersagte das Oberverwaltungsgericht in Dresden nun der Polizei, den Gedenkstein wie von Kretschmers Behörde geplant – am morgigen Freitag abzureißen. Sollte die Polizei bis 16 Uhr nicht zugesichert haben, vom Abriss abzusehen, ergeht eine entsprechende Anordnung. Damit ist nun auch der dritte, terminierte Abrissversuch der Polizei gescheitert.
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3. Abrissversuch gescheitert: Oberverwaltungsgericht stoppt für Freitag geplanten Abriss des Corona-Mahnmals
Das Oberverwaltungsgericht in Dresen hat am Donnerstagnachmittag der Polizei untersagt, den Gedenkstein - wie von der Behörde geplant - am Freitag (26. Mai) abzureißen. Bis 16 Uhr kann die Polizei dies freiwillig zusichern, andernfalls ergeht eine entsprechende…